Die BBF Baubüro Freiberg GmbH (nachfolgend: "BBF") stellt dem autorisierten User auf Ihre Internetseite www.bbf-freiberg.de den Projektbereich sowie Daten und Informationen (nachfolgend insgesamt als "E-Services") zur gemeinsamen Bearbeitung von Planungs- und Realisierungsprojekten ausschließlich im Rahmen der jeweils geltenden Fassung dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung.
Durch die Nutzung der Dienste erklärt sich der User mit der Geltung der unter www.bbf-freiberg.de einsehbaren jeweils aktuell gültigen Nutzungsbedingungen einverstanden.
1. Zugangsberechtigung / Geheimhaltung / Leistung von BBF
Der User erhält unter Anerkennung der aktuellen Nutzungsbedingungen für die E-Services und nach der persönlichen Registrierung durch BBF eine Zugangsberechtigung für die E-Services bzw. deren Teile. Diese Zugangsberechtigung besteht aus einem so genannten Benutzernamen und einem Kennwort. Der User darf nur seinen vertrauenswürdigen Mitarbeitern den Zugang zu den E-Services ermöglichen. Alle Zugangsberechtigungen sind vom Usern und dessen Mitarbeitern geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Zugang des Users zu den E-Services ist ausschließlich online und unmittelbar durch den User zulässig. Die Einschaltung Dritter sowie die Verwendung von anderen Anwendungen als gängigen Webbrowsern für den Zugang und die Abfrage der E-Commerce Datenbanken und –Lösungen ist nicht zulässig. Der User verpflichtet sich, nach dem Ausscheiden eines Mitarbeiters dessen Zugang unverzüglich löschen zu lassen.
Die Leistung von BBF im Rahmen der E-Services besteht ausschließlich in der Zusammenstellung und Bereitstellung der Daten und Informationen zum Zugriff durch den User über das Internet. BBF schuldet hierbei insbesondere keine jederzeitige Verfügbarkeit der E-Services. Ebenso schuldet BBF keine Überprüfung der Daten und Informationen, die durch den User über die Upload-Funktion innerhalb der E-Services zur Verfügung gestellt wurden, auf inhaltliche Richtigkeit, die Freiheit von Rechten Dritter oder die Berechtigung des Users zur Nutzung der Daten und Informationen. Diese Überprüfung ist allein Sache des Users.
2. Verbindlichkeit und Aktualität der zur Verfügung gestellten Daten
Mit den E-Services elektronisch bereitgestellte Daten gelten als schriftlich übermittelt und unterschrieben, Der User hat seine Daten sorgfältig zu prüfen und zeitnah zu aktualisieren. Der User kann alle von BBF oder anderen Usern bereitgestellten Daten als verbindlich und zur Planung bzw. Ausführung freigegeben betrachten, solange die Daten selbst keinen Hinweis („Nur zur Information“) auf eingeschränkte Freigaben enthalten.
3. Allgemeine Schutzrechte
Die E-Services beinhalten Daten und Informationen aller Art die marken- und/oder urheberrechtlich zu Gunsten von BBF oder zugunsten Dritter geschützt sind. Der User verpflichtet sich, diese Schutzrechte zu beachten. Dem User wird die jederzeit widerrufliche Möglichkeit eingeräumt, die im Rahmen der E-Services zur Verfügung gestellten Informationen in sein IT-System zur gemeinsamen Projektbearbeitung einfließen zu lassen. Eine Nutzung der Daten außerhalb dieser Zweckbestimmung ist dem User untersagt. Insbesondere darf er keine von BBF entwickelten Lösungen und Produkte an Dritte weitergeben, verbreiten, veröffentlichen oder sonst wie offen legen. Der User wird seine Mitarbeiter entsprechend verpflichten.
4. Haftung
Für die Verfügbarkeit, die Aktualität und inhaltliche Richtigkeit der von Usern bereitgestellten Daten, die Freiheit von Rechten Dritter sowie für die Berechtigung des Usern zu Nutzung dieser Daten und Informationen übernimmt BBF keine Haftung.
Dem User ist bekannt, dass Internet basierende Leistungen typischen Ausfallrisiken unterliegen, die von BBF nicht beherrschbar sind. BBF übernimmt insoweit keine Gewähr für die ununterbrochene Funktionsfähigkeit der E-Services. BBF haftet nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit der Dienste, den Verlust von Daten oder die Zerstörung von Daten auf dem Übertragungsweg. Die Bereitstellung der notwendigen Zugangsmittel obliegt dem User, der auch die Zugangs- und Übertragungskosten trägt. Für die Zugangskontrolle, die Sicherheit und den Schutz der Dateien auf seinem System und auf dem Übertragungsweg ist der User zuständig. Der User ist insbesondere verpflichtet, angemessene, dem Stand der Technik entsprechende Schutzmaßnahmen zur Datensicherung vorzunehmen und dafür Sorge zu tragen, dass die E-Services keinem unauthorisierten Zugriff unterliegen. Für sämtliche zur Verfügung gestellte Software und deren Installation sowie deren fehlerfreie Funktion übernimmt BBF keine Haftung und Gewährleistung.
5. Laufzeit
BBF erteilt den Zugang zu den E-Services unter Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen auf unbestimmte Zeit. Bei Beendigung des Projektes oder der Zusammenarbeit an einem Projekt, Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen, missbräuchlicher Nutzung oder aus sonstigen berechtigten Gründen, behält sich BBF das Recht vor, ohne Einhaltung einer Frist, den Zugang zu den E-Services zu sperren.
Stand: Juni 2006